Stefan

Stefan Blank

<p>Geht es am Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg bald um die Höhe des Schmerzensgeldes und des Schadensersatzes oder kommt die Schuldfrage doch noch einmal auf den Tisch? Diese Frage müssen die Richter am Bundesgerichtshof klären. Es geht um einen Fall, der im April 2008 in Mittelfranken seinen Anfang nahm.</p>((ContentAd))<p>Damals wurde die 2019 gestorbene Frau von Karl-Heinz Schlee in einem Krankenhaus im Landkreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim Opfer eines "groben Behandlungsfehlers". So urteilten im Januar 2022 jedenfalls nach einem langen und intensiven Rechtsstreit zwischen Karl-Heinz Schlee und seiner Ehefrau sowie den Kreiskliniken Neustadt/Aisch-Bad Windsheim und deren Versicherungen die Richter am OLG Nürnberg. 27 Seiten umfasst das Urteil, das den Schlees grundsätzlich Recht gibt.</p>((Platzhalter))<h2>Schlaganfall hätte vermieden werden können</h2><p>Die Begründung in Kurzform: Bei den vorliegenden Symptomen - Vorboten eines Schlaganfalls - hätte zwingend eine MRT-Untersuchung (Magnetresonanztomographie) angeordnet werden müssen und nicht nur eine Computertomografie, wie damals geschehen. Die Richter waren der Meinung: Der erste Schlaganfall von Schlees Ehefrau hätte vermieden werden können.</p><p>Kreiskliniken und Versicherungen haben gegen das Urteil sogenannte Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH eingelegt. Sie wollen ein Revisionsverfahren erwirken. Erst wenn die Nichtzulassungsbeschwerde abgelehnt werden würde, ginge es um die Höhe des Schmerzensgeldes.</p><p>Nun liegen die Akten bereits seit mehr als eineinhalb Jahren in Karlsruhe. Karl-Heinz Schlee, der im April 2023 gegenüber unserer Redaktion meinte, "Gerichte liegen den mächtigen Versicherungen zu Füßen", glaubt, dass mehr dahinterstecken könnte.</p><h2>Schlee arbeitet an einer Stiftung</h2><p>"Ich habe den Eindruck, das Ziel ist, Kläger wie mich zu zermürben", sagt der inzwischen 79-Jährige. "Es scheint, als wenn sie sich scheuen, ein Grundsatzurteil zu fällen." Die eigentliche Klägerin, seine Frau, ist schon tot. Karl-Heinz Schlee will aber vorbeugen, dass auch nach seinem Ableben das Verfahren bis zum Ende durchgezogen wird. Dies solle durch eine Stiftung sichergestellt werden.</p>((Platzhalter))<p>"Wir beobachten viele solcher Fälle", erklärt Schlee, der als Berater mit dem Verein Selbsthilfegemeinschaft Medizingeschädigter Leidensgenossen bei ihren Prozessen unterstützt. Nach eigener Aussage sei er wirtschaftlich nicht auf das Geld angewiesen, weshalb er bisher auch alle Vergleichsangebote von Klinik und Versicherungen abgelehnt habe, zuletzt knapp 300.000 Euro.</p><h2>Urteil Anfang 2024?</h2><p>Wann der Beschluss des BGH fällt, war lange unklar. Auf Nachfragen hieß es monatelang, der Fall sei "beim Berichterstatter". Doch jetzt kommt Bewegung in die Sache. Auf erneute Anfrage unserer Redaktion teilte BGH-Pressesprecher Dr. Kai Hamdorf mit: "Es ist nunmehr beabsichtigt, innerhalb des ersten Quartals 2024 über die Beschwerde zu entscheiden."</p>((Module))<p>Als Begründung für die lange Wartezeit nennt Hamdorf, dass die Erwiderung auf die Nichtzulassungsbeschwerde erst Anfang 2023 beim BGH eingegangen sei. Dann sei ein zuständiger Richter ans Bundesverfassungsgericht gewechselt. "Die Stelle wurde im August 2023 nachbesetzt", erklärt Hamdorf.</p>((Platzhalter))<p>Nun also könnten die BGH-Richter den Fall Schlee in die Hand nehmen, auch wenn der Nürnberger "der Glaube daran fehlt", wie er sagt. Wenn aber Schmerzensgeld in seinem Fall fließen würde, geht der 79-Jährige von einer "Prozesslawine" aus, da es viele vergleichbare Opfer gebe.</p><p>Das würde Karl-Heinz Schlee gerne erleben und ist in diesem Aspekt selbst ein bisschen optimistisch: "Ich gehe nicht davon aus, dass ich in den nächsten zwei Jahren den Löffel abgebe."</p>

Bundesgerichtshof

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Bad Windsheim - Nach Schlaganfall-Symptomen wurde eine Nürnbergerin in einer mittelfränkischen Klinik Opfer eines Behandlungsfehlers. 15,5 Jahre später liegt das Verfahren um Schmerzensgeld nun seit eineinhalb Jahren beim Bundesgerichtshof. So soll es weitergehen.

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