Erika Balzer

Das Klassenzimmer erstrahlt in grellem Grün, an der Wand hängen gebastelte Herbstblätter und an der Decke klebt ein Kreis goldener Sterne. Ob sie wohl ein Bekenntnis zur Europäischen Union darstellen sollen, fragt einer der Wahlbeobachter, die mit mir in Georgien unterwegs sind, mit einem Lächeln. In dem Ort im Norden der Hauptstadt Tiflis, dessen Wahllokal wir uns ansehen, leben vor allem Menschen, die Anfang der 90er Jahre aufgrund der innergeorgischen Kriege fliehen mussten.((ContentAd))Am vergangenen Samstag wird in diesem Klassenraum zum ersten Mal klar, wie zuverlässig und gleichzeitig labil der Wahlprozess ist, mit dem Georgier und Georgierinnen über die Zukunft ihres Landes entscheiden müssen. Am Tag darauf wird die OECD, die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, die Abstimmung als von der russlandnahen Regierung beeinflusst bezeichnen, Wähler seien manipuliert und unter Druck gesetzt worden.((Platzhalter))So läuft der Wahlgang ab: zuerst Handkontrolle (wer schon gewählt hat, bekommt eine Flüssigkeit auf den Daumen gespritzt, die nur unter UV-Licht zu sehen ist), dann Ausweiskontrolle. Gewählt wird in einer Wahlkabine. Wer fertig ist, schiebt den Wahlzettel mit Aufdruck nach unten in die Zählmaschine. Der Prozess der ersten elektronischen Wahl in Georgien scheint relativ sicher zu sein - wenn sich alle an die Regeln halten.<h3>Erste elektronische Wahl in Georgien</h3>Die erste Unregelmäßigkeit ergibt sich kurz nach unserer Ankunft: Zwei Personen stehen in einer Wahlkabine, eine Tochter möchte ihrer Mutter helfen. Ob sie wirklich die Tochter ist, wird nicht kontrolliert. Bei Nachfragen gibt es manchmal die Antwort: "Wir kennen uns hier alle". Die Stimme zählt.Kurz darauf steht ein älterer Mann an der Tür zum Wahllokal. Wahlhelferinnen mit grünem Leibchen versammeln sich um ihn, der Mann möchte sich mit seinem Pass aus der Sowjetunion ausweisen. Sie diskutieren und lachen, bis der Mann letztendlich verschwindet. "Ich bin froh, dass wir hier sind. Sie hätten ihn sonst wählen lassen", sagt Khatia Tchapodze. Sie arbeitet für die liberale Friedrich-Naumann-Stiftung in Tiflis, die sich an der Wahlbeobachtermission beteiligt und über die auch ich daran teilnehme.Eine Frau sitzt schon seit einiger Zeit unmittelbar vor dem Klassenzimmer. Die Stiftungsmitarbeiterin fragt sie nach ihrer Funktion. Sie sei Parteikoordinatorin, sagt sie. Für welche Partei, verrät sie nicht. Das Problem: Parteikoordinatoren müssen mindestens 100 Meter Abstand von den Wahllokalen halten. Die Frau begibt sich mürrisch nach draußen.((Module))Die Gruppe der Wahlbeobachter - mehr als 20 Politiker und Journalistinnen aus Armenien, Aserbaidschan, Norwegen, Schweden, Deutschland und Georgien selbst - hat am Abend zuvor einen Crashkurs zur Wahlbeobachtung absolviert, um solche Unregelmäßigkeiten zu erkennen.Es geht weiter, als auf dem Parkplatz ein Mann aus einem Auto aussteigen möchte und von anderen Männern wieder hineingedrückt wird. Was das zu bedeuten hat, ist unklar. Als wir mit unserem Mini-Van schließlich aufbrechen, sehen wir noch, dass die Parteikoordinatorin wieder das Wahllokal betritt.<h3>Ein Tipp führt uns in ein bestimmtes Wahllokale in Georgien</h3>Der nächste Stopp ist nicht eingeplant. Ein Tipp eines anderen Beobachters führt uns dorthin, das Wahllokal sei besonders "problematisch". Als wir näherkommen, verlässt eine Frau hastig ein parkendes Auto, wirft Blicke über die Schulter und sprintet ins Wahllokal. Wir sind uns sicher, dass sie die Leiterin des Wahllokals vor den Beobachtern warnt. Bei unserem Eintreffen neigt die lächelnde Leiterin ihren Kopf, während sie auf unsere lilafarbenen Ausweise schaut und unsere Namen vorliest. "Sie ist zu nett", sagt Khatia Tchapodze später.Außer einer Frau in grünem Leibchen, die mit den Menschen in der Wahlbox spricht und ihnen so nah kommt, dass eine geheime Wahl angezweifelt werden muss, fällt hier aber nichts weiter auf.<h3>Zu viele Männer, die einfach so herumstehen</h3>Pause in Asureti, ehemals Elisabethtal, wo früher viele Deutsche aus Schwaben lebten: aufwärmen, Kaffee trinken und die Eindrücke verarbeiten. Zu merkwürdigen Situationen kommt es an diesem Tag immer wieder, aber offensichtliche Wahlfälschung? Dafür finden wir keine Belege. Aber es bleiben Fragen.Eine Tatsache, die auf jedes der sechs besuchten Wahllokale zutrifft, sind die Männergruppen. Je weiter man sich von der Hauptstadt entfernt, desto mehr Männer stehen vor den Wahllokalen. Unklar, ob sie sich über das Wetter unterhalten oder Wähler beobachten. Kollegen aus Armenien und Aserbaidschan erkennen darin eine typische Einschüchterungsmethode.((ContentAd))Gegen 22 Uhr folgen die ersten Hochrechnungen: Sie sehen die bisherige Regierungspartei "Georgischer Traum" bei 54 Prozent. Ein Ergebnis, das die Opposition nicht anerkennt, sie ist sich sicher: Das georgische Volk hat anders gewählt.Dieses Thema hat Sie besonders interessiert? In unserem Newsletter <a href="https://nn.de/newsletter?cr-nl" target="_blank">"Aus dem Newsroom"</a> erfahren Sie alles Wichtige über die Arbeit der Redaktion und erhalten exklusive Einblicke. <a href="ressort:2.11575" target="_blank">Hier kostenlos bestellen.</a> Freitags um 6 Uhr in Ihrem Mailpostfach.

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„Wer sich mit Russland ins Bett legt“: Warum die Wahl in Georgien auch fränkische Politiker umtreibt

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Georgien hat ein neues Parlament. Die bisherige Regierungspartei "Georgischer Traum" holte den Sieg, doch an der Legitimität der Wahl gibt es Zweifel. Unsere Autorin war als Wahlbeobachterin dabei - und hat Ungewöhnliches erlebt.

Ein Tag als Wahlbeobachterin in Georgien: Sowjetische Pässe und zu viele Männer