Timo Schickler

Zweimal hat Simon die Situation in der Nürnberger Altstadt nun schon erlebt. Sie hat Spuren hinterlassen. „Ich stand montags in der Innenstadt und wurde aufs Übelste angepöbelt“, schreibt er. Angegangen haben ihn Menschen, die bei der Demo des „Teams Menschenrechte“ teilnehmen. Sie sind der Grund, weshalb „ich und viele in meinem Umfeld uns nicht sicher fühlen“. Die Gruppe beleidige Passanten, rufe menschenfeindliche Dinge. „Was tun Sie als Vertreter der Stadt der Menschenrechte dagegen?“((ContentAd))Diese Frage richtet Simon an Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König und dessen Referenten. Er stellt sie beim Digitalen Bürgerdialog, bei dem die Teilnehmer online ihre Sorgen und Wünsche an die Stadtspitze richten können. Wem die Frage eines anderen gefällt oder diese unterstützt, der kann diese mit einem „Daumen hoch“ markieren. Die Sorgen Simons teilen 28 andere Menschen.<h3>Angst, weil „Neonazis durch Nürnberg marschieren“</h3>Und nicht nur er sorgt sich wegen der Protestmärsche in der Innenstadt am Anfang jeder Woche. Der Beitrag von Ben gefällt sogar 41 anderen. Auch er fühlt sich nicht mehr sicher, „wenn Neonazis durch Nürnberg marschieren“. Auch er will wissen, die Stadt dazu steht, „dass jede Woche Rechtsextremisten wie Rainer Hatz durch die Straße laufen dürfen und Hass und Hetze laut verbreiten“.Begonnen haben die Montagsdemos als Kritik an der Coronapolitik. <a href="detail:1.14614676" target="_blank">Wie berichtet, hat sich der Protestzug inzwischen zu einem Treffen für Rechtsextreme entwickelt.</a> An denen nehmen neben dem Landesvorsitzende der Partei „Die Heimat“, Rainer Hatz, manchmal auch Politiker der AfD in Mittelfranken teil. Angst verbreiten bei den Passanten aber vor allem die teilnehmenden jungen Männer. Diese sind teilweise vermummt und grölen lautstark Parolen wie „Remigration“.((Platzhalter))Das führt immer häufiger zu Gegenprotesten - und zu Auseinandersetzungen zwischen den demonstrierenden Gruppen. Diese scheint Eña schon erlebt zu haben und ärgert sich. Denn die Polizei schütze den Aufzug des „Teams Menschenrechte“ enorm, schreibt sie beim digitalen Bürgerdialog. „Ich finde verfassungs- und menschenfeindliche Parolen, Reden und Rufe sollten nicht unter dem Deckmantel der Demokratie geschützt werden.“Olaf Kuch kann die Menschen verstehen. „Ich teile die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ausdrücklich“, sagt der für solche Versammlungen zuständige Stadtrechtsdirektor. In den vergangenen Monaten habe sich der Eindruck für Außenstehende noch verschärft. Grund dafür sind die Gegendemos und die oft lautstarken Konfrontationen. „Das wirkt sich natürlich auf das Sicherheitsgefühl der Menschen aus.“((Platzhalter))Die Einsatzkräfte der Polizei nimmt Kuch in Schutz, die hätten schließlich den Auftrag, das Versammlungsrecht zu gewährleisten - für die Demonstrierenden auf beiden Seiten. „Und sie sollen Unbeteiligte schützen“, sagt der Stadtrechtsdirektor. All das zusammen sei „eine große Herausforderung“.((Module))Grundsätzlich aber sind der Stadt in Sachen Demos die Hände gebunden. Schließlich sind die Protestmärsche durch das Versammlungsgesetz geschützt, „sie müssen auch ‚nur‘ angemeldet, nicht genehmigt werden“. Eingriffe in Routen oder Orte seien sehr begrenzt möglich, Änderungen müssen „von der Versammlungsbehörde gerichtsfest begründet“ werden können. „Ich darf versichern, dass die genannten Versammlungen in Bezug auf Ort und Zeit bereits jetzt Ergebnis solcher Maßnahmen sind.“((Platzhalter))

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Team Menschenrechte Nürnberg

Elia Hupfer

Nina Eichenmüller, Redakteurin

Nina Eichenmüller

Team Menschenrechte

Montags droht in Nürnberg die Eskalation: Gegenprotest zu rechtem Aufmarsch wächst

Wie auch in den vergangenen Wochen fand Montagaben

Demos in der Nürnberger Innenstadt: Polizei setzt Pfefferspray und Stöcke ein

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Nürnberg - Viele Menschen in Nürnberg sind besorgt: Regelmäßig protestiert in der Altstadt die rechte Gruppierung „Team Menschenrechte“. Inzwischen schaut auch der Verfassungsschutz genau hin - die Stadt versteht die Bedenken, doch ihr sind die Hände gebunden.

Montags sind Rechtsextreme in der Stadt: Viele Nürnberger fühlen sich nicht mehr sicher