Ulrike Löw

Gehören Menschen, die ohne Fahrkarte im ÖPNV erwischt worden sind, wirklich ins Gefängnis? Wer ohne Ticket in Bus oder Bahn unterwegs ist, „erschleicht sich eine Leistung“, so regelt es bislang Paragraf 265a des Strafgesetzbuchs. Und genau dies stellt Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) in Frage.((ContentAd))Wie sich eine Ersatzfreiheitsstrafe anfühlt, bekamen 566 Frauen und Männer in Nürnberg im Jahr 2025 zu spüren. Sie mussten antreten und in die Nürnberger Justizvollzugsanstalt (JVA) einrücken. Ersatzweise, weil sie vorher eine verhängte Geldstrafe nicht bezahlt hatten. Knapp ein Viertel der Fälle betrifft Schwarzfahrer.Im Jahr zuvor waren es 589 Menschen, zitiert Thomas Vogt, JVA-Chef in Nürnberg, die Statistik. Und zum Stichtag am 31. März 2026 saßen 917 Menschen ein, 49 wegen einer Ersatzfreiheitsstrafe. Die Kosten der Haft: 163,69 Euro, so Vogt. Pro Tag, pro Person.<h3>Ersatzfreiheitsstrafe als Druckmittel </h3>Dabei belegen Statistiken, dass allein die Androhung einer Ersatzfreiheitsstrafe als Druckmittel wirkt. Die große Mehrheit, etwa 90 Prozent, zahlt. Wer dann doch zur Haft antritt? Menschen aus einem „sehr schwierigen Milieu“, weiß der JVA-Chef.Wie in Nürnberg geht es im gesamten Bundesgebiet zu: Drei Prozent jener, die zu einer Ersatzfreiheitsstrafe geladen werden, gehen erst einmal hinter Gitter. Doch immer wieder melden sich dann Verwandte oder Bekannte, die die restliche Geldstrafe übernehmen. Die säumigen Zahler sind häufig Menschen, die unter Krankheiten und Suchtproblemen leiden, arbeitslos und verschuldet sind. Viele von ihnen öffnen ihre Post nicht, weil sie keinen eigenen Briefkasten haben und auf Briefe von Behörden nicht reagieren.((Platzhalter))Thomas Vogt führt in Nürnberg die zweitgrößte Haftanstalt Bayerns, 1.148 Haftplätze gibt es hinter den dicken Mauern an der Mannertstraße. Und hier herrscht, da nur kurze Strafen verbüßt werden, starker Durchlauf: Neben der Untersuchungshaftanstalt verbüßen Männer Strafhaft von höchstens zwei Jahren, Frauen von höchstens drei Monaten. Jene, die Ersatzfreiheitsstrafen verbüßen, kommen hinzu.((Module))Etwa 3.600 „Durchgänge“ für alle Bereiche erfasst die JVA-Statistik jedes Jahr, und schon die Aufnahme und Entlassung ist aufwendig. Schließlich müssen die Mitarbeiter jede Person im Blick haben und wie jeden Tag im Gefängnis den Spagat zwischen Sicherheit und Freiheit stemmen. Hinter Gittern muss die Ordnung gewährleistet sein, es gilt, Flucht zu verhindern. Doch um straffällig gewordene Personen auf ein Leben in Freiheit vorzubereiten, braucht es auch schrittweise Freiheit; die Herausforderung ist groß.Im internationalen Nebeneinander sitzen hier Menschen aus der halben Welt, nicht wenige traumatisiert von Krieg und Flucht. Immer mehr Insassen leiden unter Drogenproblemen, nicht wenige sind psychisch auffällig, nicht selten gehen sich Häftlinge an, die Gewalt trifft auch das Personal. „Alltagsprobleme“ hinter Gittern.Sie alle sollen resozialisiert werden, schließlich lautet die Grundidee des Strafvollzugs, dass niemand das Gefängnis so verlassen soll, wie er hineingekommen ist. Doch welche Maßnahmen der Resozialisierung sollen bei einer Verbüßungsdauer für Ersatzstrafen von 30 bis 60 Tagen ergriffen werden?In Bayern ist es auch möglich, zu arbeiten, statt eine Geldstrafe zu bezahlen, frei nach dem Motto „Schwitzen statt Sitzen“. Bei jeder Ladung zum Antritt einer Ersatzfreiheitsstrafe wird auf diese Möglichkeit hingewiesen. Auf diese Weise, so hat es das Justizministerium festgehalten, konnten im Jahr 2022 insgesamt 33.133 Haftage vermieden werden.((Platzhalter))<h3>Forderung der Justizministerin: Keine neue Idee</h3>Auch das Projekt „Geldverwaltung“ hat im Jahr 2022 weitere 11.412 Haftage eingespart. Geldverwaltung meint, dass sich die Staatsanwaltschaft Einkünfte wie Arbeitslosengeld oder Sozialleistungen für Geldstrafen als Ratenzahlung abtreten lassen kann.((ContentAd))Forderungen nach einer Streichung des Straftatbestands des Schwarzfahrens gibt es, über alle Parteigrenzen hinweg, seit Jahren. Der Vorstoß von Justizministerin Stefanie Hubig ist alles andere als neu. Der Richterbund erhebt ihn ebenso wie der Deutsche Anwaltsverein. Dabei spielt keiner das Fahren ohne Ticket zum Kavaliersdelikt herunter, es geht vielmehr darum, Ressourcen zu sparen, die Polizei und die Justiz zu entlasten.Rechtsanwalt Robert Frank Reitzenstein, Vorsitzender des Nürnberg-Fürther Anwaltvereins, verweist auf die unterschiedlichen Ideen der Debatte: So wird die Herabstufung von der Straftat zur Ordnungwidrigkeit angeregt, etwa wie Falschparken. Er fragt auch, ob das einfache Fahren ohne Ticket überhaupt ein Fall für den Staatsanwalt oder die Bußgeldbehörde sei. Man könne durchaus überlegen, ob Verkehrsbetriebe ihre Zahlungsansprüche gegen die Kunden durch verstärkte Kontrollen und Vertragsstrafen „selbst durchsetzen“.

Eröffnung der Neubaustrecke der Straßenbahn zum We

Aus dem Gericht

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Fahren ohne Fahrschein: Verkehrsbetriebe nutzen Steuerzahler aus und missbrauchen Justiz 

Baumer

Harald Baumer

Ein Fahrschein der BVG wird vor einen Entwerter ge

Schwarzfahren nicht entkriminalisieren: Der öffentliche Raum braucht Regeln

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/nuernberg/ministerin-will-knast-fur-schwarzfahrer-abschaffen-auch-die-nurnberger-jva-ist-betroffen-1.15070522

Nürnberg - Wer ohne Fahrschein erwischt wird, kann im Gefängnis landen - die Justizministerin will dies abschaffen. Auch in Nürnberg saßen im Jahr 2025 insgesamt 566 Menschen in der Justizvollzugsanstalt, weil sie vorher Geldstrafen nicht bezahlt hatten. 

Ministerin will Knast für Schwarzfahrer abschaffen: Auch die Nürnberger JVA ist betroffen