Philipp Rothenbacher

Philipp Peter Rothenbacher

Am 12. Mai 2026 wird Forchheim ganz offiziell seine erste Oberbürgermeisterin erhalten. Dann tritt Martina Hebendanz (CSU) in der konstituierenden Sitzung des Stadtrats die Nachfolge von Uwe Kirschstein (SPD) an. ((Platzhalter))Zuvor stand der Name Hebendanz in der Region seit 1579 vor allem für Bier. Und bis heute befindet sich die Brauerei im Besitz der Familie der neuen OB - als eine der drei verbliebenen Forchheimer Bierwerkstätten (neben Greif und Neder).((ContentAd))Die Geschäftsführung des Betriebes muss für Hebendanz fortan ruhen, immerhin hat sie bald die Amtsgeschäfte einer Großen Kreisstadt zu leiten, wird Chefin des Stadtrats und - ganz nebenbei - auch die politische Vertreterin von über 33.000 Menschen. Die „Amtsgeschäfte“ der Brauerei an der Sattlertorstraße 14 hat Hebendanz deshalb schon vor der Kommunalwahl ihrem Ehemann übergeben.<h3>Forchheim und der Kellerwald: Ein „Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung“ im Stadtrat ist möglich</h3>Zur Hebendanz-Brauerei und -Gaststätte in der Innenstadt gehören aber auch der Schlößla-Bierkeller und der Hebendanz-Keller im großen Forchheimer Kellerwald. Und der soll bekanntlich <a href="detail:1.15004645" target="_blank">flächendeckend saniert werden</a> - ein möglicherweise generationenübergreifendes Großprojekt, für das die Stadt viele Millionen Euro aufwenden muss. Dahinter stehen Einzelprojekte und Gelder, über die der Stadtrat zu entscheiden hat.Oft schon durften Rätinnen und Räte in der Vergangenheit nicht von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen, wenn es um mögliche Befangenheiten ging; etwa bei eigenem Landbesitz in geplanten Baugebieten oder als Mitglied des Aufsichtsrats eines in Rede stehenden Unternehmens.Martina Hebendanz bleibt auch als OB Mitglied des Forchheimer Parlaments - und nun stellt sich die interessante Frage: Darf eine Oberbürgermeisterin über Vorhaben (mit-)entscheiden, die letztlich auch den eigenen Betrieb (in diesem Fall den Hebendanz-Keller) betreffen?((Platzhalter))Bei der Stadt Forchheim teilt man den „NN“ auf Nachfrage diesbezüglich mit: Laut Bayerischer Gemeindeordnung sei im Fall einer persönlichen Betroffenheit der Artikel 49 („Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung“) anzuwenden. Zudem der Artikel 20 („Ausgeschlossene Personen“) nach dem sogenannten Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetz , „weil der Oberbürgermeister ja für den Vollzug der Beschlüsse (also für das Verwaltungsverfahren) zuständig ist“. Weitere Sachfragen dazu müssten aber noch verwaltungsintern geklärt werden.((Module))Zumal der Hebendanz-Keller künftig nicht von jedem kellerwaldspezifischem Projekt direkt betroffen sein mag. Trotzdem gilt im Einzelfall wohl stets die Frage zu klären, wie stark der Keller von jeder zur Abstimmung stehenden Maßnahme tangiert wird. Und, ob die neue OB dann mitentscheiden darf.((Platzhalter))

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Forchheim - „Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung“ heißt es in der Bayerischer Gemeindeordnung. Was das für die neue OB Martina Hebendanz bedeutet, wenn der Stadtrat über Kellerwald- und Bierkellerfragen entscheidet? Wir haben nachgehakt.

Hebendanz und die Keller-Frage in Forchheim: Darf die OB hier künftig mitentscheiden?