Sharon Chaffin

Schon die gemeinsame grüne Stadtrats-Listenaufstellung samt OB-Kandidatin hatte bei der jüngsten Kommunalwahl aufgrund eines formalen Fehlers vor allem innerparteilich für heftig Ärger gesorgt. Die Folge: Die Erlanger Grünen und die Grüne Liste mussten ihre Wahl wiederholen. Am Ergebnis änderte sich bekanntlich nichts: Eva Linhart war OB-Kandidatin geblieben. Geblieben aber ist seitdem wohl auch der (verschärfte) Zwist zwischen den beiden Gruppierungen Bündnis 90/Die Grünen und der Wählerinnen- und Wählervereinigung Grüne Liste.((ContentAd))Der Rücktritt des Vorstands des Kreisverbands Erlangen-Stadt von Bündnis 90/Die Grünen hat das seit Längerem schwelende Zerwürfnis zwischen Partei und der kommunalen Wählerinnen- und Wählervereinigung Ende März offen sichtbar gemacht. Während beide Seiten betonen, dass es keine inhaltlichen Differenzen gebe, verweisen Gespräche mit dieser Redaktion auf tiefere strukturelle und persönliche Konflikte.Die zentrale Frage, die sich nicht nur Parteimitglieder, sondern auch Wählerinnen und Wähler stellen: Hat die seit Jahrzehnten bestehende gemeinsame Stadtratsliste von Grünen und Grüner Liste dauerhaft Bestand?((Platzhalter))Die besondere Konstellation ist kein neues Phänomen. Die Grüne Liste (GL) Erlangen existiert seit 1977, „also schon bevor sich die Grünen als Bundespartei gründeten“, betont Dominik Sauerer, der mit fünf gleichberechtigten Mitgliedern den Vorstand bildet. Seit vielen Jahren tritt die Grüne Liste bei Kommunalwahlen gemeinsam mit dem Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen an. Beide Organisationen stellen eben eine gemeinsame Wahlliste auf, bilden als Grüne/Grüne Liste eine gemeinsame Stadtratsfraktion und führen ihre Wahlkämpfe gemeinsam. Bei der Kommunalwahl erreichte die Liste immerhin 23,2 Prozent und ihre OB-Kandidatin Linhart 17,6 Prozent der Stimmen.Die Grüne Liste verstehe sich als kommunale Wähler- und Wählerinnenvereinigung und als „Sprachrohr der Zivilgesellschaft“, erläutert Sauerer auf Anfrage. Zentrale Themen seien Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit.<h3>Interner Ärger bei den Erlanger Grünen: Das sind die Strukturen </h3>Eine Doppelmitgliedschaft sei ausdrücklich möglich – eine satzungsgemäße Besonderheit. Gleichzeitig betont der derzeitige Co-Fraktionsvorsitzende, der auch im neuen Stadtrat wieder vertreten sein wird, dass die Grüne Liste ein eigenständiger Verein mit ehrenamtlichem Vorstand sei und nicht mit Partei oder Fraktion gleichgesetzt werden dürfe.((Module))Mehrere Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen hatten gegenüber diesem Medienhaus Kritik geübt und unter anderem mangelnde Transparenz, strukturelle Ungleichgewichte sowie einen schwierigen menschlichen Umgangston innerhalb der Zusammenarbeit angeführt.Sauerer und seine Mitstreitenden weisen indes Vorwürfe vonseiten der Bündnisgrünen gegen die GL zurück. Sauerer stellt unter anderem klar, dass die Wähler- und Wählerinnenvereinigung keine Geschäftsführung habe und der Vorstand ehrenamtlich arbeite. Fraktionsräume und städtische Zuschüsse seien ausschließlich der Fraktionsarbeit vorbehalten. Zugleich verweist er auf Prüfungen durch den Revisionsausschuss, der der Fraktion ordnungsgemäße Mittelverwendung bescheinigt habe.Auch mit Blick auf Beteiligung und Einfluss sieht Sauerer kein strukturelles Ungleichgewicht. Der Kreisverband und die Grüne Liste seien gemeinsam Träger des Wahlvorschlags. Bei der Aufstellung der Stadtratsliste hätten alle Mitglieder beider Organisationen gleiches Stimmrecht. Wer letztlich im Stadtrat sitze, entschieden allein die Wählerinnen und Wähler.((Platzhalter))Kritik, wonach der Kreisverband mit seinen rund 500 Mitgliedern im Verhältnis zur viel kleineren GL wenig berücksichtigt werde, weist Sauerer zurück. Die Fraktionsarbeit sei offen, Sitzungen grundsätzlich mitgliederöffentlich, Arbeitsgruppen stünden allen Interessierten offen. Die Einbringungsmöglichkeiten seien „niedrigschwellig“ und in dieser Form in Erlangen einzigartig.Sauerer gibt sich, was die gemeinsame Arbeit und die Zukunft der gemeinsamen Liste angeht, allerdings betont optimistisch. „Wir blicken positiv auf die weitere Zusammenarbeit zwischen Grüner Liste und Bündnisgrünen“, sagt er, „inhaltlich gibt es keine Differenzen“.((ContentAd))Die konkrete Arbeit der gemeinsamen Fraktion sei ebenfalls nicht gefährdet: „Die CSU stellt den Oberbürgermeister, wir stellen die zweitstärkste Fraktion“, betont Sauerer. Die Stadt stehe vor großen Herausforderungen. „Wir sind uns der großen Verantwortung bewusst und dankbar für das Vertrauen der Erlangerinnen und Erlanger“. Jetzt gelte es, mit diesen Voraussetzungen das Beste für Erlangen herauszuholen. „Spannend wird, ob wir mit unseren Ideen die CSU überzeugen können - der Wahlkampf hat klar gezeigt, dass es hier unterschiedliche Vorstellungen gibt.“In der Sache gebe es also keine Differenzen zwischen Grüner Liste und Bündnisgrünen, sagt Sauerer. Die weitere Zusammenarbeit werde positiv gesehen – sowohl innerhalb der Fraktion als auch mit Blick auf die politische Verantwortung in der Stadt.<h3>Zank bei den Grünen in Erlangen: Das sagen die Mitglieder </h3>Das betonen in Gesprächen mit diesem Medienhaus verschiedene Vertreterinnen und Vertreter der Bündnisgrünen immer wieder. So zum Beispiel Tina Prietz. Sie war bis zum Rücktritt des Gremiums Vorständin des Kreisverbandes und erkennt in den politischen Forderungen ebenfalls keinerlei Unstimmigkeiten. Wie es angesichts der Querelen künftig mit einer gemeinsamen Liste weitergeht, will und kann sie nicht sagen. „Ich bin nicht mehr im Amt.“ Das sei dann Aufgabe des turnusgemäß am Dienstag, 5. Mai, neu gewählten Vorstandes. Sie selbst werde aus Kapazitätsgründen, unter anderem zieht sie in den Stadtrat, nicht mehr für das Ehrenamt im Kreisvorstand kandidieren.((Platzhalter))Aber auch sie betont mehrfach: „Inhaltlich gibt es keine Differenzen“. Und bis zu den nächsten Kommunalwahlen 2032 sei noch viel Zeit, bei landes- und bundesweiten Abstimmungen treten ohnehin nur die Bündnisgrünen an, sagt sie. Es gebe auch keine verschiedenen Auffassungen zwischen Programmatik, Wahlprogramm oder die laufenden Sondierungsgespräche mit der CSU. Vielmehr gehe es um interne Strukturen, Arbeitsweisen und persönliche Dynamiken, wie sie in politischen Organisationen entstehen könnten.Zugleich räumt Prietz ein, dass durch die Auseinandersetzungen jetzt auch ein „Riss“ durch den Kreisverband gehe. Viele Mitglieder forderten jedoch vor allem eines: eine Lösung des Konflikts, um die politische Arbeit fortzuführen.((ContentAd))Die Herzogenauracherin Patrizia Siontas, gemeinsam mit ihrem mittelfränkischen Co-Sprecher des Bezirksverbands von Bündnis 90/Die Grünen, Florian Tischler, Teil des kommissarischen Kreisvorstands, hält sich gleichfalls mit Bewertungen über die Zukunft der gemeinsamen Erlanger Liste zurück. Das müsse zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden, sagt Siontas, die aber gleichsam betont, es gehe um Streitigkeiten auf struktureller und persönlicher Ebene, nicht um Sachthemen.<h3>Interner Streit bei den Erlanger Grünen</h3>Keine der befragten Personen, egal aus welcher Gruppe, stellt die gemeinsame Stadtratsliste also aktuell offen infrage. Sowohl Prietz als auch Siontas sagen, dass solche Überlegungen derzeit nicht auf der Prioritätenliste stünden. Zunächst müssten der Kreisverband stabilisiert, ein neuer Vorstand gewählt und interne Konflikte aufgearbeitet werden.Zugleich ist allen bewusst, dass die Konstruktion für die Öffentlichkeit schwer durchschaubar ist. Prietz räumt ein, dass viele Wähler den Unterschied zwischen Partei und Grüner Liste kaum kennen – sie „wählen halt grün“. Umso größer sei die Verantwortung, Konflikte nicht eskalierend nach außen zu tragen.

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