Philipp Rothenbacher

Philipp Peter Rothenbacher

„Im Vergleich zu einem Landkreisbürger zahlt ein Forchheimer Bürger ungefähr das Sechsfache für das Klinikum.“ Die Worte des Forchheimer Finanz-Bürgermeisters Udo Schönfelder (CSU) klingen am Dienstagmorgen nach; genau wie jene von Kämmerin Sonja Kohlmann-Huberth.((ContentAd))Der Finanzausschuss des Stadtrats hat zu den mit Spannung erwarteten Haushaltsberatungen 2026 geladen und Stadtkämmerin Kohlmann-Huberths einleitende Ausführungen zeichnen das düstere Bild der vergangenen Jahre, seit sich Forchheim tief in der Haushaltskrise befindet, noch ein wenig düsterer: Horrende Schuldenberge türmen sich mindestens in zweistelliger Millionenhöhe auf, trotz Ausgabenkürzungen und Einnahmenerhöhungen kein Land in Sicht, eine gelähmte Stadt Forchheim unter Zwangsverwaltung durch das Landratsamt - falls nicht „jetzt entschlossen gehandelt wird“.((Platzhalter))Keine Tabus und Denkverbote mehr, so lautete das Credo im Zuge der Haushaltskonsolidierungen. Und: Pflichtaufgaben vor freiwilligen Leistungen. In der Pflicht, ein kommunales Krankenhaus zu finanzieren, steht die Stadt nicht. Sondern der Landkreis. Das Klinikum Forchheim-Fränkische Schweiz allerdings wird durch einen Vertrag zwischen Kreis und Stadt beidseitig gestützt, man teilt sich die Verluste des Hauses 50:50. Bislang.Denn nunmehr geht es um <a href="detail:1.14996522" target="_blank">Verluste in Höhe von rund 7,5 Millionen Euro</a>, für die die Stadt aufkommen müsste. Geld, das schlichtweg nicht mehr in den Stadtkassen ist, seit in Forchheim vor zwei Jahren plötzlich die Gewerbesteuer-Einnahmen einbrachen und eine gigantische Rückzahlung von knapp 56 Millionen Euro geleistet werden musste.<h3>Krankenhaus Forchheim: Welche Folgen der Ausstieg der Stadt Forchheim hat</h3>Seither lodert die Debatte auch um einen möglichen „Ausstieg“ der Stadt aus dem Gesellschaftervertrag für das Klinikum. Die Kämmerin wird am Dienstag - wie sämtliche Stadtratsmitglieder - nicht müde, die Wichtigkeit des Krankenhauses zu betonen; und, dass es in kommunaler Hand bleibt. Am Krankenhaus hängen schließlich nicht nur die Gesundheitsversorgung der Menschen vor Ort, sondern auch viele Emotionen. Doch aus Sicht der Kämmerei führt am „Ausstieg“ nun kein Weg mehr vorbei.((Platzhalter))Till Zimmer, oberster Jurist der Stadt, erklärt dem Gremium den rechtlichen Weg hierfür und nutzt dafür den juristisch korrekten Begriff der „Andienung“, sprich: die Gesellschafteranteile der Stadt dem Landkreis zu übertragen. „Nach der Ausübung des Andienungsrechts wird es voraussichtlich sechs Monate dauern, bis der Vertrag über die Übertragung der Geschäftsanteile fertig verhandelt, von den Gremien beider Gesellschafter beschlossen und danach beurkundet werden kann“, so Zimmer.((Module))Das müsse – wenn vom neuen Stadtrat gewünscht – noch im laufenden Jahr 2026 gelingen, „weil andernfalls die Stadt Verluste von 7,5 Millionen Euro endgültig selbst tragen muss und nicht vom Landkreis erstattet bekommt“. Zimmer: „Wir müssten also aufs Gaspedal treten.“ Er fügt ausdrücklich hinzu: Man wolle „alles komplett einvernehmlich mit dem Landkreis regeln, es ist kein Gegen, sondern ein Gemeinsam mit dem Landkreis“.<h3>Freie Wähler schlagen einen Mittelweg statt „Totalausstieg“ vor</h3>Der Vorschlag von FW-Rat Ludwig Preusch, einen „Mittelweg“ einzuschlagen und statt eines „Totalausstiegs“ eine deutliche Reduzierung der städtischen Anteile zu erwägen, findet keinen Anklang im Gremium. Zumal dies „rechtlich nicht machbar sein wird“, wie der CSU-Rat und Rechtsanwalt Ulrich Schürr meint.Die generelle, parteiübergreifende Tonlage im Ausschuss: „Schweren Herzens“ treffe man eine der „schwersten Entscheidungen seit Jahren“, die so „keiner und keine von uns will“, doch sei der „folgenreiche Schritt“ angesichts der Finanzsituation, also in dieser „Zwangslage“, schlichtweg „alternativlos“ - andernfalls wäre man „handlungsunfähig“.Einstimmig lautete sodann der Beschluss, die endgültige Entscheidung über den Klinikums-Ausstieg dem neuen Stadtrat „so bald wie möglich“ nach seiner konstituierenden Sitzung am 12. Mai vorzulegen - und schließlich auch zu vollziehen. Die juristischen Vorbereitungen für den Ausstieg laufen bereits jetzt.

Klinik Forchheim-Fränkische Schweiz..

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Forchheim muss sparen, drastische Maßnahmen sind „kein Tabu“ mehr: Was auf dem Spiel steht

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Das (Jahres-)Ende naht! Wie Forchheim 2024 in die Haushaltskrise geriet - und was der Stadt blüht

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Forchheim - Jetzt also doch: Aller Bekundungen im Wahlkampf zum Trotz, ist ein „Ausstieg“ der Stadt Forchheim aus dem Klinikum Forchheim jetzt von den Stadträten auf den Weg gebracht worden. Noch 2026 soll der Bruch vollzogen sein. Was ist passiert?

Paukenschlag: Stadt Forchheim will noch 2026 aus dem Klinikum aussteigen