Marco Puschner

Der Ball in Sachen Frankenschnellweg-Ausbau liegt jetzt bei den Nürnbergerinnen und Nürnbergern: Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, dass am 28. Juni ein Bürgerentscheid stattfinden wird. Die Stadtverwaltung hatte zuvor der Kommunalvertretung empfohlen, in der letzten Sitzung des noch amtierenden Gremiums am 15. April diesen Beschluss zu fassen - denn das Bürgerbegehren „Zurück auf Los“ sei formell sowie materiell zulässig und daher durchzuführen.((ContentAd))Diese Entscheidung über die Zulässigkeit musste die Kommunalvertretung spätestens einen Monat nach der Einreichung der Unterschriftenlisten treffen, deswegen war der alte Rat noch für das Thema zuständig. Die Initiatoren hatten am 30. März insgesamt 11.379 Unterschriften im Rathaus abgegeben. Diese sind dann stichprobenartig geprüft worden.<h3>Projektgegner verweisen auf die immensen Kosten eines Frankenschnellweg-Ausbaus </h3>Zu den Anforderungen an Bürgerbegehren gehört neben der ausreichenden Zahl an Autogrammen (drei Prozent der wahlberechtigten Bürger) unter anderem die Vorgabe, dass eine mit „Ja“ oder „Nein“ zu beantwortende Frage gestellt wird und die Fragestellung ausreichend begründet wird. Auch diese Bedingungen, so die Verwaltung in ihrem Bericht für die Kommunalvertretung, seien erfüllt.Die Frage lautet: „Sind Sie dafür, dass die derzeitigen Planungen & Maßnahmen (nach aktuellem Planfeststellungsverfahren) für den Ausbau des Frankenschnellwegs sofort gestoppt werden?“ In der Begründung für das erwünschte Ende der Planungen verweisen die Initiatoren auf die enormen Projektkosten von einer Milliarde Euro. Diese muss die Stadt Nürnberg zwar nicht alleine stemmen, was nicht erwähnt wird im Text; dennoch sei die Begründung „nicht irreführend“ und daher zu akzeptieren, so die Verwaltung.((Platzhalter))Wer auf dem Stimmzettel „Ja“ ankreuzt, schließt sich der Meinung der Initiatoren des Bürgerbegehrens an, dass die für den Frankenschnellweg eingeplanten Gelder sinnvoller für Nürnbergs Bevölkerung eingesetzt werden könnten und deswegen ein Planungsstopp erfolgen muss. Wer mit „Nein“ stimmt, schließt sich der Stadtratsmehrheit an, die glaubt, der Ausbau sollte nun kommen.<h3>Alle Bürger bekommen automatisch Briefwahlunterlagen zugeschickt</h3>Alle stimmberechtigten Personen sollen die Briefwahlunterlagen gleich mit der Abstimmungsbenachrichtigung bekommen, ohne sie eigens beantragen zu müssen. Das spart der Stadt laut Bericht „erhebliche Kosten“, auch der Verwaltungsaufwand werde merklich reduziert. Der Gang zum Wahllokal ist dennoch möglich. Die Stadtverwaltung rechnet damit, dass sie eine Million Euro in den Entscheid investieren muss. Abstimmungsleiter ist Oberbürgermeister Marcus König (CSU), sein Stellvertreter Stadtrechtsdirektor Olaf Kuch.((Module))Bürgermeister Christian Vogel (SPD), in dessen Zuständigkeit der FSW-Ausbau liegt, betonte, dass er schon vor Jahren der Gegenseite vom Bund Naturschutz vergeblich einen Bürgerentscheid angeboten habe - unter der Voraussetzung, dass das Ergebnis rechtlich bindend ist.CSU-Fraktionschef Andreas Krieglstein formulierte seine Hoffnung, dass durch diese Lösung ein versöhnliches Ende des jahrzehntealten Konflikts gefunden werden könnte. Alexander Kahl (Bündnisgrüne) bedankte sich bei den Initiatoren des Bürgerbegehrens, sagte aber zugleich, dass er sich lieber eine Einigung mit ihnen gewünscht hätte, um der Stadt die Million zu sparen. Insgesamt blieb es bei wenigen Wortmeldungen - OB König hatte zuvor an die Räte appelliert, nicht die alte Grundsatzdebatte noch einmal zu führen.((Platzhalter))

Frankenschnellweg-Ausbau

So oder so: Die Leittragenden werden die Pendler zur Arbeit sein, die in der Regel nicht mitabstimmen dürfen, da nicht Nürnberg ansässig. Auf der einen Seite ist derzeitige Zustand unhaltbar, andererseits kann auch keiner ein Interesse haben an dem Chaos, wenn hier zehn Jahre lang im Schneckentempo gebaut wird.... 

...die Bürgerinnen und Bürger Nürnbergs werden entscheiden. Nicht die Kommentare...

Wer mit dem Auto aus dem nordwestlichen Metropolgebiet in die N-Südstadt* fahren möchte (u.u.) wird immer den FSW nutzen. Die drei Ampeln stören und sorgen unnötig für Stau und Abgas. 

Überwachte Geschwindigkeitslimits (zB 70 oder 60) würden A3/A9 "Abkürzungen" von/nach Würzburg oder Bamberg selbst für LKWs unattraktiv machen, wenn kein Zeitvorteil herausspringt. Aber der Verkehrsfluss durchs Stadtgebiet wäre flüssiger, leiser, abgasärmer als jetzt.

*zB Gibitzenhof, Dianaplatz, Südfriedhof, Katzwang

Lust aufs Wählen werden nur die Gegner  haben.
Die allermeisten  betroffenen Autofahrer werden
sich kaum auf den Weg zur Abstimmung machen.
Und sich auch die nächsten hundert Jahre über den
Dauerstau ärgern. Wir sind doch selbst schuld. 
Eine miese Wahlbeteiligung nutzt nur den ewigen
Ablehnern während der Schleichverkehr durch die
umliegenden Stadtteile noch mehr zunimmt. Und
es werden nicht die Fahrradfahrer sein. Schade.




Wer von denen, die sich heute über die angeblich unzumutbaren Staus aufregen, hat noch eine Chance, den Tunnel zu nutzen?
Wenn, dann geht es frühestens nächstes Jahr zwischen Jansenbrücke und Fürth los. Vor allem, weil die Brücke über die Sigmundstr. marode ist. Wird auch schon für Behinderungen sorgen.
Der Tunnelbau beginnt nicht vor 2030. Und dauert mindestens 12 Jahre. Wer SÖR kennt, weiß,  dass das länger dauern würde. Dann wäre Schweinau und Leonhard so gut wie von der Innenstadt abgeschnitten. Die Staus in dieser Zeit mag sich niemand ausmalen. Und irgendwann Mitte der 40'er-Jahre könnte der Bau vielleicht fertig werden.
Ich selbst werde das kaum mehr erleben und sicher nicht mehr Auto fahren.
Dafür Geld ausgeben, das Nürnberg nicht hat? Da gibt es weit sinnvolleres!
Deshalb unbedingt JA zum Entscheid!

hauck

„Zurück auf Los“: Bürgerbegehren bremst Frankenschnellwegausbau in Nürnberg nochmals aus

Schnell und unkompliziert die neuesten Nachrichten aus Nürnberg und der Region aufs Smartphone? Das ist mit dem neuen WhatsApp-Kanal von NN.de ganz einfach. <a href="https://whatsapp.com/channel/0029VaAgTOm4Y9lrxn8euX17" target="_blank">Hier</a> geht es direkt zum WhatsApp-Channel - eine „Schritt für Schritt“-Anleitung finden Sie <a href="detail:1.13842551" target="_blank">hier</a>.

NN.de auf WhatsApp

https://images.nordbayern.de/image/contentid/policy:1.15078578:1776324516/FSW.jpg?f=16:9&h=320&m=FIT&w=600&$p$f$h$m$w=eee4810

/nuernberg/streit-um-frankenschnellweg-ausbau-jetzt-entscheiden-die-nurnbergerinnen-und-nurnberger-1.15078577

Nürnberg - Am 28. Juni werden die Nürnbergerinnen und Nürnberger darüber abstimmen, ob sie den Ausbau des Frankenschnellwegs stoppen wollen. Das eingereichte Bürgerbegehren ist laut Stadtverwaltung zulässig, der Stadtrat gab grünes Licht.

Streit um Frankenschnellweg-Ausbau: Jetzt entscheiden die Nürnbergerinnen und Nürnberger