Patrick Schroll

In Restaurants essen gehen, in der Fränkischen Schweiz wandern, die Welt erkunden und den lieben Gott bei einem Seidla im Kellerwald Forchheim einen guten Mann sein lassen. So etwa hat sich ein Ehepaar seinen Ruhestand vorgestellt. Doch das Landratsamt hatte andere Pläne für den erfolgreichen US-Manager und ordnete einen Integrationskurs mit 700 Unterrichtsstunden an. Ob der nötig ist? „Es kommt nicht allein auf die Größe des Geldbeutels an“, erklärt das Landratsamt auf NN-Nachfrage. Die Redaktion ist dem ungewöhnlichen Fall nochmal nachgegangen und hat der Behörde Nachfragen gestellt.((ContentAd))Den eigenen Kontostand führte das Ehepaar an, weshalb sich der US-Amerikaner weigerte, den Integrationskurs zu besuchen. Der Senior hatte zuletzt in führender Position eines Unternehmens in der amerikanischen Musikbranche gearbeitet. Er selbst sagte, dass er mit seiner Frau von einem „beträchtlichen Vermögen“ lebe. Das berichtete er auch bei der Verhandlung am Verwaltungsgericht in Bayreuth. Dort klagte der Amerikaner gegen den Integrationskurs.<h3>Kosten des Verfahrens tragen die Steuerzahler: Landratsamt übers Ziel hinausgeschossen?</h3>Die Richterin wunderte sich, dass das Landratsamt Forchheim ihn zu diesem Kurs verpflichtete. Das sei in seinem Fall sehr außergewöhnlich. Sie gab dem Kläger recht und hat damit den Bescheid des Landratsamtes zum verpflichtenden Integrationskurs bildlich gesprochen in den Papierschredder geworfen.((Platzhalter))Rund 1100 Euro hat das Verfahren vor dem Gericht gekostet. Tragen muss die Kosten das Landratsamt - und damit der Steuerzahler -, weil das Amt den Rechtsstreit verloren hat. Wenn sich selbst die Richterin wundert: Ist das Landratsamt bei der Anordnung des Integrationskurses über das Ziel hinausgeschossen?((Platzhalter))Das Landratsamt betont nach dem verlorenen Verfahren, dass es sich bei dem angeordneten Kurs um keinen außergewöhnlichen Vorgang handle. Das Amt habe sich strikt an die Vorgaben im Aufenthaltsgesetz gehalten.((Module))Der US-Amerikaner heiratete 2021 seine deutsche Frau aus dem Landkreis Forchheim und wollte sich, nachdem das Paar abwechselnd in den USA und Franken lebte, schließlich im Ruhestand in Forchheim niederlassen. Hierfür beantragte er bei der Ausländerbehörde eine Aufenthaltserlaubnis. Für das Landratsamt der klassische Fall eines sogenannten „Familiennachzugs zu Deutschen“. Das Amt erklärt: „Bei solchen Fällen erfolgt immer eine Verpflichtung zum Integrationskurs durch die Ausländerbehörde, wenn keine ausreichenden Deutschkenntnisse vorliegen. Das ist an sich ein ganz normaler Vorgang in der ausländerbehördlichen Praxis.“<h3>Wie viel Deutsch ist genug, um in Franken zu leben? „Mein Mann kann sein Bier auf Deutsch bestellen“</h3>Doch wie viel Deutsch ist genug, um in Franken zu leben? „Mein Mann kann sein Bier auf Deutsch bestellen“, argumentierte die Frau vor Gericht. Er selbst meinte, dass er mit seinen Englischkenntnissen und dem bisher erlernten Deutsch gut durchs tägliche Leben komme in Forchheim und er immer verstanden werde - offensichtlich also nicht nur beim Bierbestellen. Und auch schwarz auf weiß konnte der Amerikaner etwas vorlegen: Ein Zertifikat des Goethe-Instituts in Los Angeles. Dort legte er erfolgreich eine Prüfung in deutscher Sprache ab.((Platzhalter))Dem Mann seien darin jedoch nur einfache Sprachkenntnisse bescheinigt worden. Bei einem Familiennachzug reichten diese nur für die Einreise aus, argumentiert das Amt. „Nach der Einreise wird erwartet, dass die Integration in die hiesigen Verhältnisse und auch die Deutschkenntnisse ausgebaut werden.“ Ein „höheres Level an Sprachkenntnissen“ sei nötig, und wenn nicht vorhanden, folgt die Anordnung zum Integrationskurs.<h3>Statt Schulbank drücken kann der US-Rentner in den Kellerwald Forchheim</h3>In den 700 Unterrichtsstunden ist nicht nur ein Sprachkurs vorgesehen. Die Teilnehmer werden darin auch über die demokratischen Grundwerte und die Rechtsordnung in Deutschland unterrichtet. Selbst wenn der Mann finanziell für sich sorgen kann und ausreichend Deutsch beherrscht, um sich sein Bier bestellen zu können, gehe es dabei auch um die „kulturelle Integration“, so das Landratsamt. Die Kultur wiederum sei ihm vertraut, argumentierte der Amerikaner. Nicht nur, weil er Bier selbstständig bestellen kann, sondern die Lebensweise in Deutschland bereits länger und durch seine Frau gut kenne.((Platzhalter))Im Gesetz gibt es auch Ausnahmen für Personen, die wenig Integration brauchen. Einen solchen Fall hat das Gericht in diesem Fall gesehen. Das Landratsamt zwar zunächst nicht, will diese gesetzliche Ausnahme aber bei künftigen Entscheidungen berücksichtigen. In der Verhandlung hat das Amt seinen Bescheid zurückgezogen.((ContentAd))Für den Senior ist der Fall gut ausgegangen. Er kann die 700 Stunden Integrationskurs anderweitig verbringen. Zum Beispiel mit einem Besuch im Kellerwald. Das Ehepaar jedenfalls hat die Mitarbeiterin des Landratsamtes noch im Gerichtssaal auf ein Bier eingeladen.

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Dieser Artikel wurde bereits vor einigen Wochen veröffentlicht. Er wäre schön, wenn recycelte Artikel auch als solche gekennzeichnet werden.

Antwort der Redaktion: Vielen Dank für Ihren Hinweis. Wir haben im März bereits über dieses Thema berichtet, den Artikel finden Sie unter www.NN.de/1.15041343. Bei dem Artikel von Patrick Schroll handelt es sich jedoch um ein aktuelles Stück. Herzliche Grüße aus der Redaktion

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