Porträt Jana Vogel

Jana Vogel

Eigentlich hat die Amtsperiode des frisch gewählten Schwabacher Stadtrats noch gar nicht begonnen. Doch schon jetzt hat sich zwischen den im Gremium vertretenen Parteien ein scharfer Streit entzündet. Begonnen hat er wohl mit der Frage, wer künftig Schwabachs dritte Bürgermeisterin wird. Doch die Vorwürfe reichen darüber hinaus.((ContentAd))Zuletzt lag das Amt bei Petra Novotny (Bündnis 90/Grüne), die aber zur Kommunalwahl 2026 nicht mehr angetreten war. Nun hat die SPD angekündigt, dass sie den Posten wieder bei ihrer Partei sieht und dafür ihre langjährige Stadträtin und Co-Vorsitzende Caroline Linner nominiert. „Eigentlich war es in Schwabach schon immer so, dass die größten Fraktionen im Stadtrat die Bürgermeister stellen“, erläutert Linner.<h3>SPD oder Grüne: Welche Fraktion im Stadtrat darf künftig Schwabachs dritte Bürgermeisterin stellen?</h3>Ähnlich wird es in vielen bayerischen Kommunen gehandhabt, gesetzlich festgelegt ist das aber nirgendwo. Vielmehr werden die Ehrenbeamten vom Stadtrat frei gewählt. Allerdings fiel unter dem damals frisch gewählten CSU-Oberbürgermeister Matthias Thürauf 2008 die Entscheidung, das Amt an die Grünen (Roland Oeser) und die Freien Wähler (Thomas Donhauser) zu geben. Damit wurde die SPD trotz ihrer größeren Fraktion ausgebootet, doch ebenso begnügte sich die CSU „nur“ mit dem OB-Posten. 2020 wurde das Prinzip nach der Wahl von Peter Reiß (SPD) zunächst beibehalten. Durch die Wahl von Emil Heinlein (CSU) und Petra Novotny (Grüne) wurden möglichst viele Parteien eng in die Stadtspitze eingebunden. Eine offizielle Rathauskoalition - wie es sie etwa in Nürnberg oder München gibt - war das aber nicht.„Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass das so fortgeführt wird, nur weil das mal so war“, betont nun Linner. Ihre Partei hatte die Kommunalwahl am 8. März - entgegen dem bayerischen Trend der Sozialdemokraten - in Schwabach gewonnen. Die SPD erzielte 13 Mandate, mehr als die CSU mit 12, und deutlich mehr als die Grünen (6), AfD (5), FW (3) und Linke (1). „Weil wir bei der Wahl so gut abgeschnitten haben, möchten wir das mit dem Bürgermeisteramt so umsetzen“, so Linner.((Platzhalter))Wenig überraschend fühlten sich die Grünen von der Entscheidung vor den Kopf gestoßen. „Man kann die Argumentation mit dem Wahlerfolg, den die SPD zweifellos hatte, durchaus nachvollziehen“, sagt der künftige Co-Fraktionsvorsitzende Bernhard Spachmüller. „Aber es gibt Begleitumstände, die das in ein seltsames Licht rücken.“<h3>„Hätten es klug gefunden, Schulterschluss aller demokratischen Parteien zu suchen“: Scharfe Kritik der Grünen an OB Reiß</h3>Das eine, so die Kritik von Mitgliedern der Grünen-Fraktion, sei der Umgang. Quasi gebetsmühlenartig habe Peter Reiß im Wahlkampf für eine breite Einbindung der Parteien geworben, weil sich das bewährt habe. Doch dann habe er als Erstes nach der Wahl der drittstärksten Fraktion den Stuhl vor die Tür gestellt. „Wir hätten es klug gefunden, gerade in der aktuellen Zeit, den Schulterschluss der demokratischen Parteien zu suchen“, so Spachmüller mit Blick auf die erstmalige Wahl der AfD in den Stadtrat. Stattdessen sei man vor vollendete Tatsachen gestellt worden.((Module))Der Eindruck der Grünen: Hinter den Kulissen werde eine „große Koalition“ von CSU und SPD verhandelt. Bereits einige Tage vorher hatte die CSU angekündigt, den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Oliver Memmler für das Amt des zweiten Bürgermeisters vorzuschlagen. Mit einem Bündnis der beiden größten Fraktionen könnten potenzielle Pattsituationen zwischen den eher linken und den eher konservativen Fraktionen verhindert werden. Denn rechnerisch kommen SPD, Grüne und Linke gemeinsam auf genau 20 Sitze. „Wir sind uns nicht sicher, ob ein Bündnis zwischen zwei strukturkonservativen Parteien zu den richtigen Antworten für Schwabach führt, die es angesichts multipler Krisen in dieser Zeit braucht“, kritisiert Spachmüller.((Platzhalter))Diese Darstellung weist die SPD zurück. „Ich habe selbstverständlich nach der Kommunalwahl mit allen demokratischen Kräften über die künftige Organisation im Stadtrat gesprochen, auch mit den Grünen hatte ich viele gute Gespräche“, erklärt OB Reiß. Dabei habe er deutlich gemacht, dass er sich eine intensive Einbindung wünsche und sich dafür einsetzen werde, dass die Grünen als drittgrößte Fraktion mindestens einen Ausschussvorsitz bekommen. Zudem wolle er dem neuen Stadtrat vorschlagen, dass seine nächste Vertretung nach den beiden ehrenamtlichen Bürgermeistern jemand aus der Grünen-Fraktion wahrnehmen solle.„Mir ist es als Oberbürgermeister wichtig, da keine Parteibrille aufzuhaben“, so Reiß. Er habe allen Fraktionen gesagt, dass sie miteinander sprechen sollten, wie sie sich die Organisation vorstellen. „Es steht mir nicht zu, zu entscheiden, wer mir als Bürgermeister zur Seite gestellt wird.“Geschlossene Lager wolle er nicht, so der OB. Diese werde es auch nicht geben, heißt es aus der CSU. „Es gibt keine Koalition oder Rathausmehrheit, keinerlei Verpflichtungen in die eine oder andere Richtung“, betont der künftige Co-Fraktionsvorsitzende Axel Rötschke.Zur Frage der Bürgermeisterwahl gibt er sich eher wortkarg. Natürlich wisse man, wer im Rennen ist und versuche auszuloten, wer als Person wahlfähig wäre. „Aber der Ball der Verhandlungen liegt erstmal beim Oberbürgermeister“, sagt er und sieht die Lage damit anders als Reiß. „Als Chef der Verwaltung, der Mehrheiten im Stadtrat braucht, liegt es da an ihm, einen Weg zu finden.“<h3>Nominierte SPD-Bürgermeisterin musste Job für Stadtratsmandat aufgeben</h3>Von außen lässt sich kaum nachvollziehen, wer hinter verschlossenen Türen was gesagt hat, welche Absprachen es konkret gab und wo vielleicht nur Missverständnisse entstanden sind. Möglicherweise ließe sich der Konflikt bis zum Mai ausräumen, wäre da nicht noch der andere Vorwurf.((ContentAd))Denn Caroline Linner, die 2019 für die SPD in den Stadtrat nachgerückt war, hatte durch die Wahl eine schwierige Entscheidung zu treffen. Seit einer Gesetzesänderung zum 1. Januar 2024 dürfen Beschäftigte einer Kommune nicht gleichzeitig ehrenamtliche Stadt- oder Gemeinderäte in der gleichen Kommune sein. Damit soll verhindert werden, dass es im Falle eines Falles mögliche Interessenskonflikte gibt. Für Linner, die 1986 ihre Ausbildung bei der Stadt Schwabach begonnen hatte und zuletzt als Teilzeitkraft im Personalbüro beschäftigt war, hieß das: Um ihr Mandat anzutreten, musste sie ihren Job aufgeben. „Das war keine leichte Entscheidung“, sagt sie. „Aber ich mache das im Stadtrat wahnsinnig gerne, und habe mich deshalb bewusst dafür entschieden.“((Platzhalter))Trotz des Einkommensverlusts. Denn die Stadtratsmitgliedschaft ist ein Ehrenamt, mit 516 Euro Aufwandsentschädigung pro Monat plus Sitzungsgeld kommt man nicht allzu weit. Auch zweiter und dritter Bürgermeister sind in Schwabach ehrenamtliche kommunale Wahlbeamte. Doch sie bekommen zusätzlich noch 1.870 Euro brutto als Aufwandsentschädigung, so hat es der Stadtrat beschlossen.„Frau Linner ist eine vollkommen honorige Person, ich möchte gegen sie kein Wort sagen“, erklärt Grünen-Sprecher Bernhard Spachmüller. „Aber wir finden, dass das Vorgehen ein Gschmäckle hat.“ Es könne der Eindruck entstehen, das Bürgermeisteramt solle die Politikerin entschädigen, befürchten die Grünen. „Und wir haben nun eine Fraktion im Stadtrat, die auf Anschein von Klüngelei nur wartet und das sofort anprangert.“„Das ist eine Unverschämtheit, wenn sowas behauptet wird“, äußert Caroline Linner ihr Entsetzen über den Vorwurf. Ihre Nominierung für das Bürgermeisteramt habe sicher nicht den Hintergrund. „Die Menschen, die das sagen, kennen mich nicht persönlich“, sagt sie.((Platzhalter))((Platzhalter))

OB-Kandidat der SPD

Kommunalwahl 2026 im Landkreis Roth

Aufmacher S: Ergebnis OB-Wahl 2026 in Schwabach

Verlorene Sitze und eine neue Partei: Wie sehr sich der Schwabacher Stadtrat verändert

Mitarbeiterporträt: Robert Gerner

Robert Gerner

Abenberg Walter binder, neuer Leiter der katholisc

Neue Regelung greift: Abenberger muss sich entscheiden - Stadtrat oder Büchereileiter?

Altersstruktur Stadtrat Schwabach_1920x1080

Männlich, alt, wenig international: Neuer Stadtrat bildet Schwabach nur unzureichend ab

Gewählt wurde in Bayern zwar schon im März, doch die Amtsperiode der alten Gemeinderäte läuft noch bis zum 30. April. Am 8. Mai 2026 tritt dann der neue Schwabacher Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.Dabei gibt sich das Gremium eine neue Geschäftsordnung - die etwa festlegt, wie künftig die Ausschüsse organisiert sind - und wählt die beiden Bürgermeister.Einige Personalien stehen schon fest: Fraktionsvorsitzende der CSU werden künftig Axel Rötschke und Miriam Adel, Rezarta Reimann und Gerhard Brunner führen die SPD, Bernhard Spachmüller und Nadine Neumann die Grünen.

Neue Stadtspitze ab Mai

https://images.nordbayern.de/image/contentid/policy:1.15081918:1776434813/OBKandidat_der_SPD.jpg?f=16:9&h=320&m=FIT&w=600&$p$f$h$m$w=4597743

/region/schwabach/finden-dass-es-ein-gschmackle-hat-spd-und-grune-streiten-um-schwabachs-burgermeisterin-1.15081917

Schwabach - Schon vor der ersten Sitzung gibt es einen Konflikt im neuen Schwabacher Stadtrat. Denn die SPD will nach ihrem Wahlsieg wieder die dritte Bürgermeisterin stellen. Die Grünen fühlen sich vor den Kopf gestoßen - und erheben einen scharfen Vorwurf.

„Finden, dass es ein Gschmäckle hat“: SPD und Grüne streiten um Schwabachs Bürgermeisterin