Inken Thiel

<p>Horst Arp ist fassungslos. Weil er im Halteverbot auf dem Gehweg vor einer Arztpraxis in Postbauer-Heng geparkt hat, und durch eine Verkettung von unglücklichen Umständen hat der 90-Jährige einen Strafzettel in Höhe von 50 Euro erhalten.</p>((ContentAd))<p>„Ich wollte doch nur kurz meine Ehefrau von der Praxis abholen und ihr in das Auto hineinhelfen“, schildert der Rentner die Situation. Die 85-Jährige, die sich vor kurzem einen Oberschenkelhalsbruch zugezogen hat, kann nur mit Krücken laufen und kämpft immer wieder mit Schwindel. Daher muss sie untergehakt werden und braucht Hilfe beim Ein- und Aussteigen ins Auto. Der Bordstein stellt dabei ein unüberwindbares Hindernis dar.</p><h3>Horst Arp parkte vor Postbauer-Henger Arztpraxis auf Gehsteig, um Ehefrau ins Auto zu helfen</h3><p>„Ich halte sie an beiden Armen fest, während sie sich rückwärts auf den Beifahrersitz gleiten lässt. Das ist auf einem normalen Parkplatz, wo direkt daneben schon das nächste Auto steht, nicht möglich“, sagt Horst Arp. Nur deshalb parke er sein Auto etwa 30 Zentimeter auf dem Gehweg - und das im Normalfall auch nur wenige Minuten.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Doch an diesem einen Tag ist es anders. Als Horst Arp mit seiner Frau aus der Praxis tritt, stellt er fest, dass er den Schlüssel im Zündschloss des Wagens vergessen und dieser sich daraufhin verriegelt hat. Die beiden stehen vor verschlossenen Türen.</p><p>Also ruft Horst Arp seinen Nachbarn an, damit dieser ihn in sein nur wenige Minuten entferntes Haus bringt, um den Ersatzschlüssel zu holen. Seine Frau wartet derweil auf einem Stuhl vor der Praxis.</p><h3>Ehefrau möchte Mitarbeiter des Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Situation schildern</h3><p>„Kaum war ich weg, ist ein Mann um die Ecke gekommen und hat sofort angefangen, das Auto zu fotografieren“, schildert Horst Arp die Situation, die seine Ehefrau beobachtet hat. Der Mann ist vom Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz (ZVKVS).</p>((Module))<p>„Entschuldigen Sie, können Sie bitte zu mir kommen? Ich kann Ihnen das erklären und mein Mann kommt gleich wieder“, habe sie den Mitarbeiter angesprochen. Doch dieser habe nicht reagiert und stoisch weiter das Auto fotografiert. Wenige Minuten später seien Horst Arp und sein Nachbar wieder bei der Praxis angekommen.</p><p>„Ich habe dem Herrn versucht, die Situation zu erklären und ihm geschildert, dass meine Frau schwerst gehbehindert ist. Daraufhin meinte er nur, dass er hier in der Schulstraße heute schon einmal jemanden aufgeschrieben hat und deshalb auch mich aufschreiben muss. Als ich nachgefragt habe, ob der erste auch eine gehbehinderte Frau hat, hat er gesagt, dass ihm das scheißegal ist“, berichtet der Senior sichtlich aufgewühlt.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Ausgewiesen habe der Mann sich auf Nachfrage von Horst Arp ebenfalls nicht, stattdessen habe er gedroht, ihm weitere Ordnungswidrigkeiten zur Last legen zu können. Welche, darauf sei der Mitarbeiter nicht eingegangen.</p><p>Am Ende erhält Horst Arp eine Verwarnung, verbunden mit einem Bußgeld von 50 Euro. Und die Erkenntnis: „Das Leben für einen 90 Jahre alten Menschen ist wieder ein Stück schwieriger geworden.“</p><h3>Mitarbeiter des ZVKVS sind verpflichtet, Verstöße im Sinne der Gleichbehandlung zu verfolgen</h3><p>Nachgefragt bei der Pressestelle des Kommunalen Zweckverbands schildert diese die Situation wie folgt: „Unser Mitarbeiter hat einen Verstoß gegen die geltenden Parkvorschriften festgestellt, da das Fahrzeug teilweise auf dem Gehweg abgestellt war. Unsere Außendienstmitarbeiter sind verpflichtet, solche Verstöße im Sinne der Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer zu verfolgen.“ Die Ahndung erfolge dabei unabhängig von persönlichen Umständen und ausschließlich auf Grundlage der geltenden rechtlichen Bestimmungen sowie der konkreten Situation vor Ort.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Der Mitarbeiter des Zweckverbands bestätigt Horst Arps Bericht, dass er zuerst dessen Ehefrau angetroffen habe. Diese habe ihren Unmut über die beabsichtigte Ahndung geäußert. „Unser Mitarbeiter erklärte daraufhin den festgestellten Verstoß sowie das weitere Vorgehen und nannte in diesem Zusammenhang auch seinen Namen und die zuständige Dienststelle.“</p>((ContentAd))<p>Später sei Horst Arp dazugekommen, er und der Mitarbeiter hätten über den Sachverhalt gesprochen. Die Pressestelle des Zweckverbands berichtet jedoch, dass sich der Senior weder nach dem Namen des Mitarbeiters noch nach dessen Dienstausweis erkundigt habe.</p><h3>Trotz Bußgeld für Horst Arp aus Postbauer-Heng: Mitarbeiter ahndete Vorfall milder</h3><p>Hinsichtlich der kostenpflichtigen Verwarnung teilt die Pressestelle mit, dass die Mitarbeiter des Zweckverbands einen Ermessensspielraum innerhalb eines gewissen Rahmens hätten. „Dieses Ermessen wurde im vorliegenden Fall dahingehend berücksichtigt, dass statt eines höher zu ahndenden Parkverstoßes, nämlich 55 Euro Verwarnungsgeld für Parken auf dem Gehweg, ein geringerer Haltverstoß, 50 Euro Verwarnungsgeld, aufgenommen wurde.“</p><p>Horst Arp will sich damit nicht abfinden. Der 90-Jährige hat einen Brief an den ZVKVS geschrieben, in dem er die Situation schildert und die Rücknahme der Verwarnung fordert. Eine Antwort hat er darauf bislang noch nicht erhalten.</p><p>((Platzhalter))</p>

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Würden wir die Straßenverkehrsordnung tatsächlich überall im Sinne der Gleichberechtigung anwenden, dann sollten wir vor allen Dingen dort beginnen, wo all die Leute vorsätzlich mit Anhänger, Wohnanhänger, Saunafässer, etc...über Monate öffentliche Parkräume "besetzen", dadurch die Verantwortung für ihre eigenen Fahrzeuge der Öffentlichkeit aufbürden und nicht mal das in der Straßenverkehrordnung geforderte "platzsparende" Parken einhalten.
Leider haben hier viele Gemeinden/Städte ohnehin mangels sinnvoller und zielführender Konzepte längst kapituliert.
In allen anderen Fällen kommt es immer darauf an, welchen Mitarbeiter der Ordnungsbehörde man antrifft. Der eine bringt Verständnis auf, der andere versucht es nicht einmal. In diesem Fall und mit dieser Begründung wäre m.E. nach Verständnis angebracht gewesen!
Wenn ich mir hier in Fürth anschaue, wie oft Recht dann, wenn es offensichtlich für die Stadt von Nutzen ist, ausgehebelt wird, dann frage ich mich, warum hier nicht?




Es ist schon erstaunlich, wie oft heutzutage persönliches Pech als Ausrede herhalten muss, um geltendes Recht auszuhebeln. Anscheinend meint inzwischen jeder, sich mit der passenden Geschichte nicht mehr an die Regeln halten zu müssen.

Natürlich ist die Situation mit der verletzten Ehefrau und dem eingesperrten Schlüssel ärgerlich für den Mann. Aber was ist eigentlich mit den Fußgängern? Ein Gehweg heißt Gehweg, weil er zum Gehen da ist – und nicht zum Parken!

Wenn Autos auch "nur für wenige Minuten" auf dem Bürgersteig abgestellt werden, blockieren sie den Weg. Menschen mit Rollator, Rollstuhlfahrer oder Eltern mit Kinderwagen werden dadurch gezwungen, auf die gefährliche Straße auszuweichen.

Das Alter oder eine unglückliche Verkettung von Umständen setzen die Straßenverkehrsordnung nicht außer Kraft. Der Mitarbeiter des Zweckverbands hat völlig richtig und im Sinne der Gleichbehandlung gehandelt. 50 Euro sind hier absolut berechtigt.

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Postbauer-Heng - Nach einem Oberschenkelhalsbruch ist Horst Arps Ehefrau nicht mehr gut zu Fuß. Wenn er sie zum Arzt bringt und abholt, stellt er sich für wenige Minuten mit seinem Auto seitlich auf den Gehweg, um ihr herauszuhelfen. Dafür muss er nun 50 Euro zahlen.

„Wollte meine gehbehinderte Frau holen“: 90-Jähriger erhält in Postbauer-Heng Strafzettel